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Vollstreckung Ausländischer Urteile

Vollstreckung ausländischer Urteile handelt sich um die Anerkennung und Vollstreckung von zulässigen Urteilen, die von einer Gerichtsbarkeit anerkannt werden und in einer anderen („ausländischen“) Gerichtsbarkeit gefällt wurden. Ausländische Urteile, die auf Staatsverträgen oder Vereinbarungen zwischen internationalen Staaten beruhen, können anerkannt werden oder können einseitig, ohne eine ausdrückliche internationale Vereinbarung, anerkannt werden.

​Die “Anerkennung“ eines ausländischen Urteils geschieht vorbehaltlich der rechtlichen und verfahrensrechtlichen Formalitäten, wenn das Gericht eines Landes oder dessen Gerichtsbarkeit eine ausländische Entscheidung anerkennt und ein Urteil in den wesentlichen Punkten bestätigt.

​Sobald ein ausländisches Urteil anerkannt wird, kann die obsiegende Partei im ursprünglichen Verfahren die “Vollstreckung“ des Urteils im anerkennenden Land beantragen. Wenn das ausländische Urteil sich um ein Zahlungsurteil handelt, und der Schuldner Vermögen in der anerkennenden Gerichtsbarkeit besitzt, so hat der Gläubiger Zugang zu allen Vollstreckungsmitteln, alsob der Fall im anerkennenden Land entstanden sei.

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